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2019-11-10-Anfrage wg. Kreisumlage

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2019-11-09-Anfrage wg Schützenfest 2020

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 steuerlicher Querverbund Bäder-Stadtwerke

Auf den unten stehenden Link klicken, um den Brief an den Bürgermeister mit dem Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung als Pdf zu sehen.

2019-10-18 Antrag Änderung der Geschäftsordnung

Taeglich ME führt Injterviews mit den Fraktionsvorsitzenden und stellt allen die gleichen Fragen,

Hier gehts zum Interview mit H.G. Kampen

Viele Bürger fragen sich, warum man beim Ausbau der L239 (wichtige Verbindung Mettmann / Ratingen / Flughafen) nicht gleich einen Radweg mit einplant.

Dazu lesen Sie hier ein Schreiben des Verkehrsministers und die Antwort der UBWG.

Die UBWG Fraktion hat sich in mehreren Pressemitteilungen über die kritische Finanzsituation der Stadt Mettmann geäußert und auch detailliert begründet warum sie diesem Haushaltsplan nicht zustimmen konnte. Mit der jetzt vorliegenden Stellungnahme des Landrates sieht sich die UBWG Fraktion mit ihrer kritischen Haltung zur Finanzsituation der Stadt Mettmann mehr als bestätigt. Der Landrat als Aufsichtsbehörde ermahnt nämlich die Stadt bestehende Standards konsequent auf Reduzierung zu untersuchen. Der Landrat stellt besorgniserregend die Steigerung der städt. Verschuldung fest.
Die Pro-Kopf-Verschuldung Mettmanns liegt bei 3.648 Euro und ist damit Spitzenreiter im Kreis Mettmann.Der Durchschnittsprokopfverschuldung liegt nämlich im Kreis Mettmann bei 1.504 Euro.Und dabei muss berücksichtigt werden, dass Kosten für die Sanierung der Stadthalle oder der Bau einer Gesamtschule noch gar nicht im Etat erfasst sind. Auch die neue Feuerwache ist nur zu einem geringen Teil im Investitionsprogramm veranschlagt. Die UBWG kritisiert, dass der Bürgermeister in seinem Wahlprogramm u.a. angekündigt hat, die Schulden zu reduzieren.
Und genau das Gegenteil tritt mit seiner Finanzpolitik ein. Die UBWG wartet seit Wochen darauf vom Bürgermeister und von der Kämmerin eine Aussage zu bekommen wie denn die Gesamtschule finanziert werden soll.

Mfg H.G.Kampen
Fraktionsvorsitzender

Antrag der UBWG Fraktion zur Ratssitzung am 09.07.2019
Angelegenheit Steinbruch

Der Rat der Stadt beschließt das der Bürgermeister in einer Vorlage darstellt, welche konkreten Planungen mit welchem Volumen in Auftrag zu geben werden müssen, damit das Ziel einer Teilnutzung des Kalksteinbruches für Freizeitzwecke im Wege eines Änderung des Regionalplanes durch den Bezirksplanungsrates erreicht werden kann. ...

Hier klicken, um den Antrag zu lesen.

Die UBWG begrüßt die Absicht der Landesregierung, die Abrechnung der Straßenbaubeiträge
durch zur Verfügung stellen von 65 Mio. €uro Landesmittel ab 2020 zugunsten der Bürger rückwirkend zu ändern. ...

Zum Lesen der gesamten Presseerklärung bitte diesen Link anklicken.

Die UBWG wurde heute mit großem Befremden von der Kämmerin darüber unterrichtet, dass die bereits zum 2. Male
verabschiedete Haushaltssatzung von Kommunalaufsicht nicht genehmigt werden kann....

.Die komplette Presseerklärung können Sie durch hier Klicken als PDF-Datei lesen.

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2019 wurde der Ausschuss durch die Vorlage 129.1/2019 Finanzsituation in Kenntnis gesetzt, dass sich die Haushaltssituation um weitere 950.000 Euro verschlechtert hat, wobei nur Beträge erst ab einer Größenveränderung von 50.000 Euro genannt wurden.....

Hier klicken, um die komplette Presseerklärung als PDF anzuzeigen

Bürgermeister nimmt zur Kritik der FDP an seiner Personalpolitik Stellung - auch die UBWG kritisiert die FDP.
"Aussagen stimmen nicht".

Bürgermeister Thomas Dinkelmann weist die Kritik der Mettmanner FDP an seiner
Personalpolitik zurück. "Da wurden Aussagen getroffen, die nicht stimmen und daher einer
Korrektur bedürfen", schreibt sein Pressesprecher Thomas Lekies. ...

Hier geht es zum kompletten Artikel von Schaufenster Mettmann.(Einfach hier klicken)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die UBWG-Ratsfraktion beantragt für den kommenden Rat den Tagesordnungspunkt Neanderthal-Steinbruch- künftige Entwicklung aufzunehmen. ...

Klicken Sie hier, um den Antrag als PDF zu lesen.

Schaufenster-Mettmann veröffentlichte am 5. Juni ein ausführliches Interview mit H.G. Kampen.

 

Hier gehts zum Interview..

   
© UBWG Mettmann